Gute Geschäfte mit Russland - trotz Sanktionen

Der deutsch-russische Handel kommt wieder in Gang. Die angekündigten US-Sanktionen könnten diesen Trend jedoch stoppen, warnt der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft und droht im Notfall mit Sanktionen gegen die USA.

Die Russland-Geschäfte der deutschen Unternehmen ziehen trotz der westlichen Sanktionen wieder deutlich an. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres stiegen die deutschen Ausfuhren um 28,49 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, wie der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft mitteilte. Das Handelsvolumen kletterte im selben Zeitraum um fast 32 Prozent. Die deutschen Handelsgeschäfte mit Russland haben in den vergangenen Jahren auch unter den Sanktionen gelitten, die die EU wegen der Annexion der Krim verhängt hatte.

Für das gesamte Jahr 2017 rechnet der Ost-Ausschuss nun mit einem weit stärkeren Anstieg der Russland-Exporte als bisher. Ein Plus von 20 Prozent sei realistisch, sagte Geschäftsführer Michael Harms. Anfang des Jahres hatte die Interessenvereinigung, die deutsche Firmen in 21 Ländern unterstützt, mit zehn Prozent gerechnet.

Allerdings stehe diese Prognose unter dem Vorbehalt, dass die geplanten neuen US-Sanktionen nicht zu einer Verschärfung des Ost-West-Konfliktes führten. Das US-Repräsentantenhaus hatte am Dienstag neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Das Gesetz muss noch den Senat passieren.

Damoklesschwert über europäischen Firmen

Die US-Pläne träfen auch internationale Unternehmen, die an Ausbau, Modernisierung oder Erhalt russischer Exportpipelines beteiligt seien, warnte der Ost-Ausschuss erneut. "Dies wäre ein fundamentaler Eingriff in unsere europäische Energieversorgung und würde zu steigenden Energiepreisen und einer sinkenden Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft führen", sagte Harms. Das geplante Gesetz schwebe "wie ein Damoklesschwert über europäischen Firmen, die sich im Energiesektor engagieren". Unter anderem geht es um die Pipeline Nord Stream II, durch die ab 2019 Erdgas aus Russland nach Deutschland geliefert werden soll.

Appell an Russland - Drohungen gegen USA

Notfalls hält der Ausschuss Sanktionen gegen die USA für erforderlich. Das sei "allerdings das allerletzte, was wir uns wünschen", sagte Harms. An Russland appellierte er, auf "Provokationen" zu verzichten.

Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries warnt angesichts der geplanten US-Sanktionen gegen Russland vor einem Handelskrieg mit der EU: "Das wäre ganz schlecht", sagte Zypries im ARD-Morgenmagazin. Sie mahnte ein gemeinsames Vorgehen an. "Das wäre auf alle Fälle richtiger, als wenn jetzt die Amerikaner einen isolierten Weg gehen", so die SPD-Politikerin.

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